Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Anne Loth,
geehrte Damen und Herren des Rates und der Verwaltung,
liebe Bürgerinnen und Bürger der Hansestadt Wipperfürth.
„Dieses Jahr ist anders, ein Ereignis hat uns alle getroffen! Die Pandemie
um Covid-19 begleitet uns schon ein Jahr, ein Ende ist leider nicht in Sicht“
Dieser Satz war der Beginn meiner letztjährigen Rede zum Haushalt 2021. Er hat sich nicht
nur bewahrheitet, nein es ist immer noch ist kein Ende in Sicht und leider gibt es aktuell ein
anderes noch gravierenderes, trauriges Ereignis, eine Katastrophe! Der Einmarsch und die
Bombardierungen russischer Truppen in der Ukraine erschüttert die Welt.
Das Thema Corona Virus – Covid-19 begleitet uns jetzt schon fast auf den Tag genau zwei
Jahre. Nur allmählich ob der ….. „schwächeren Omikron Variante und des nahenden
Frühlings zeichnen sich Erleichterungen im alltäglichen Leben ab. Ob unser Leben wieder so
wird wie es vor der Pandemie war, bleibt die große Frage. Die Corona bedingten
Belastungen jedoch werden uns ab 2025 mit jährlichen Abschreibungen von > 0,3 Mio. EUR
über 50 Jahre langfristig erhalten bleiben.
Neben der Pandemie wurde unser Leben in 2021 und außerdem auch bis heute durch
gravierende Natur- und Umweltereignisse begleitet. Der 14. / 15. Juli 2021 bleibt für viele
Bürger*Innen in NRW und auch in Wipperfürth durch die Flutkatastrophe aufgrund von
Starkregen in trauriger Erinnerung. Im Ahrtal und auch im Rhein-Erft Kreis wurden durch
die zu reißenden Flüssen gewordenen Flutmaßen tausende Bewohner betroffen, Häuser
zerstört, viele Menschen haben ihr Hab und Gut verloren, einige sogar ihr Leben.
Auch Wipperfürth war von der Flutkatastrophe durch die steigenden Wassermaßen in der
Hönnige, dem Gaulbach, sowie der Wipper / Wupper schwer betroffen, mancherorts sind die
Schäden immer noch nicht gänzlich behoben. Nur durch den großen Einsatz der
Feuerwehren, das Technische Hilfswerk und den Hilfsorganisationen wie DLRG oder DRK
sowie zahlreichen freiwilligen Helfern konnte schlimmeres verhindert werden. Allen die hier
ihren Einsatz geleistet haben gilt unser herzliches Dankeschön für ihr Engagement und ihre
Hilfe.
Ein weiteres, viel schlimmeres, unendlich traurigeres Ereignis begleitet uns seit dem
24.Februar dieses Jahres. Der Einmarsch, die Bombardierung und Besetzung durch
russische Truppen in das Nachbarland Ukraine bringen uns mitten in Europa den Krieg
zurück. Tausende Menschen verloren bereits ihr Leben, Millionen sind aus den zerstörten /
zerbombten Städten auf der Flucht in die Nachbarländer und auch zu uns. Unendliches Leid
wird uns allgegenwärtig durch die Medien vor Augen geführt.
Trotz militärischer Unterstützung und wirtschaftlicher Sanktionen westlicher Nationen,
weltweiter Solidaritätskundgebungen für die Ukraine und Unterstützung durch Geld- und
Sachspenden der Bevölkerung; ein Ende des grauenvollen Krieges ist nicht absehbar. Man
verspürt eine gewisse Ohnmacht, es bleibt nur die Hoffnung, dass etwas passiert, dass
diesen Krieg, dieses Leid der ukrainischen Bevölkerung ein baldiges Ende nimmt.
Da wird der Haushalt der Hansestadt Wipperfürth 2022 fast zur Nebensache, unser Alltag
und auch das Zahlenwerk wird zu großen Teilen fremd bestimmt und ändert sich täglich.
Aber es gehört auch zu unseren Aufgaben auf unseren Haushalt und die Entwicklung
unserer Hansestadt Wipperfürth einzugehen, zu steuern und zu begleiten, auch wenn schon
morgen oder übermorgen alles anders aussehen kann.
Zum Thema Haushalt / Eigenkapital
In 2020 wurde unser Eigenkapital / Ausgleichsrücklage durch die Corona bedingte, einmalige
Gewerbesteuer-Ausgleichszahlung von nahezu 10,5 Mio. EUR um 2,9 Mio. EUR in 18,4 Mio.
EUR erhöht. Ungeachtet dieser Erhöhung hat sich das Eigenkapital der Hansestadt
Wipperfürth in den 14 Jahren NKF – Bewirtschaftung seit 2007 um 2/3 aufgebraucht!
Für die Ergebnisrechnung 2021 wird ein negatives Ergebnis von 3,8 Mio. EUR prognostiziert;
dieses negative Ergebnis wird mit 2,1 Mio. EUR in erster Linie durch Rückstellungen für die
Kreisumlage für 2023 beeinflusst. Nachdem auch für 2022 ein negatives Ergebnis von 1,8
Mio. EUR geplant ist, kann der Haushaltsausgleich mithilfe der Bilanzierungshilfe erst im
Jahr 2023 mit einem Überschuss von ca. 1,3 Mio. EUR planerisch dargestellt werden.
Die Zahlen zeigen deutlich, dass die Zeiten nicht einfacher / besser werden, steigende
Ausgaben für Energie, Personal und Investitionskosten erhöhen das Risiko zu einem
ausgeglichenen Haushalt zu gelangen. Um den Bürger*Innen nicht noch weitere Kosten
aufzubürden stehen wir für die Beibehaltung der aktuellen Grundsteuersätze. Es gebietet
sich, die Ausgaben im Einklang mit den Einnahmen und den verfügbaren Ressourcen zu
tätigen. Hier verweisen wir auf den Antrag der UWG zur Berücksichtigung bei künftigen
Planungen.
Der Schuldenstand je Einwohner liegt in 2022 bei 4,9 TEUR und wird entsprechend den
Haushaltsplanungen bis 2025 auf 6,4 TEUR je Einwohner steigen. Ursache für diese
enorme Steigerung der Schulden sind die geplanten Investitionen von nahezu 75 Mio. EUR
in den kommenden 4 Jahren die zu einer Kreditaufnahme von 50 Mio. EUR führen werden.
Bereich der Kindergärten und Schulen
Ein wichtiger Bestandteil der Investitionen sind die Um- und Ausbaumaßnahmen sowie die
energetischen Sanierungen unserer Grund- und weiterführenden Schulen, der OGS Ausbau
sowie die Investitionen in unsere Kindergärten mit mehr als 35 Mio. EUR. Der seit Jahren
vorliegende Sanierungsstau führt zu stetigen Kostensteigerungen und muss zügig abgebaut
werden. Diese Investitionen in unsere Kinder und Enkelkinder sind wichtige Investitionen in
unsere Zukunft. Mit dem Erhalt der dreigliedrigen Schullandschaft und der Sicherung der
Schullandschaft tragen wir gleichwohl zur Stärkung der Dörfer und der Hansestadt
Wipperfürth als Schulstadt bei. Die UWG unterstützt das bestehende Schulsystem und
fordert die begonnene Digitalisierung mit moderner und zeitgerechter Ausstattung
fortzuführen. Dabei wird uns eine stetige Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes
helfen, die geplanten Maßnahmen zielgerecht umzusetzen.
Das seit nahezu einem Jahr im Aufbau befindliche Gebäudemanagement ist gefordert, die
geplanten Maßnahmen Zeit- und Kostenkonform umzusetzen und den Rat fortlaufend über
den Fortschritt der Maßnahmen zu unterrichten.
Schaffung von Gewerbe- und Wohnraum
Für den Erhalt der Arbeitsplätze in Wipperfürth sind die Bestandssicherung sowie die
Schaffung neuer Gewerbeflächen von besonderer Bedeutung. Zusätzliches Gewerbe erhöht
die Gewerbesteuereinahmen, bringt Arbeitsplätze, erfordert entsprechenden Wohnraum und
steigert die Kaufkraft in Wipperfürth. Dass aufgrund der älter werdenden Gesellschaft
zunehmend barrierefreier und sozialverträglicher Wohnraum benötigt wird, sollte als
selbstverständlich betrachtet werden. Es ist ein fortwährender Kreislauf / Prozess der in
Gang gehalten und bei Abweichungen angepasst werden muss.
Die erhaltenen Fördermittel aus dem „Sofortprogramm zur Stärkung der Innenstädte“ ist
positiv zu sehen und vielleicht ein Anfang hinsichtlich des Leerstandmanagements; die neu
geschaffene Stelle eines „professionellen Citymanagements“ ist zu begrüßen. Hierzu
passend ein Auszug aus der Fachzeitschrift „Der Gemeinderat“: Die Innenstädte werden sich
in den nächsten Jahren so oder so verändern. Wenn wir es gut steuern werden sie
vielseitiger und lebenswerter, zu Identifikationsorten einer vielfältigen Stadtgesellschaft. Es
wird sicherlich wieder mehr gewohnt in der Innenstadt und es gibt vielleicht ein größeres
Angebot an Orten wo Menschen zusammenkommen, zusammen arbeiten, Kultur genießen
und auch einkaufen.
Hinsichtlich der Gewerbegebiete sind wir seit Jahren „im Gespräch“, von Schaffung oder gar
Bereitstellung kann leider nicht gesprochen werden. Bezüglich der bereitzustellenden
Flächen für den Wohnungsbau sind wir sicherlich einen Schritt weiter; wie auch aktuell in der
Presse berichtet, entstehen in den nächsten Jahren mit dem Reinshagensbusch und in
Neye-Nord zwei große Neubaugebiete. Auch hier sollte aus Sicht der UWG das Thema der
Inklusion hinsichtlich der Barrierefreiheit und Sozialverträglichkeit mit Angeboten für
Menschen mit geringem Einkommen Berücksichtigung finden.
Zentrale Omnibusbahnhof – ZOB
Mit der geplanten und baldigen Einrichtung der Abbindung der Hochstraße nähert sich das
InHK dem Ende. Neben dem geplanten Kreisverkehr an der Lüdenscheider Straße an der
Polizeistation ist der Zentrale Omnibusbahnhof ZOB als zentrale Mobilitätsdrehscheibe die
nächste große Baustelle in der Hansestadt Wipperfürth.
Erste Voruntersuchungen / Planungen gehen bereits auf das Jahr 2001 zurück. Die Planung
diverser Ausführungsvarianten, angefangen von der „Aufhübschung“ des bestehenden
Surgeres Platzes, über die Straßenverlegung, „große oder kleine Überdachung“ bis zur
überregionalen Mobilitätsdrehscheibe wurden in den Jahren 2016 – 2020 intensiver, bis im
September 2020 im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt eine erweiterte
Standortsuche vereinbart wurde.
Anfang 2021 wurden schließlich die bisherigen Planungen auf Anregung unserer
Bürgermeisterin Frau Anne Loth / der Verwaltung „ auf Null“ gesetzt. Mit einem Neustart
sollen die Möglichkeiten betrachtet werden, wie die Umgestaltung des Zentralen
Omnibusbahnhofes vollzogen werden kann. Inzwischen liegt hierzu ein umfassender
Maßnahmenkatalog vor, den es abzuarbeiten gilt.
Während bei uns in Wipperfürth jahrelang geplant, verworfen und wieder geplant wird,
zeigen uns Nachbarkommunen, dass es auch anders geht.
Die erste komplette Mobilitätsstation in Rhein Berg wurde vor kurzem in einer
Nachbarkommune eröffnet. Wesentliche Bausteine wie Busknotenpunkt mit guter, barrierefreier Umsteigemöglichkeit,
Leihstation für E-Bikes, Fahrradgaragen, Ladestationen
für private PKW und nach Möglichkeit P&R –Platz in der Nähe sind entstanden.
Nur so können Menschen zum Umsteigen auf Bus, Bahn und das Rad bewegt werden. Wir
sind zuversichtlich, dass durch die Etablierung einer „Projektleitung ZOB“ die weitere
Planung und Kommunikation mit den betroffenen Akteuren und Fördermittelgeber wie
Städtebauförderung, Nahverkehr Rheinland sowie dem Oberbergischen Kreis,
Bezirksregierung, Regionale und dem Landesbetrieb Straßen NRW zeitnah und zielorientiert
erfolgen werden.
Die Frage wird sein: Was möchten wir, was möchten die Wipperfürther Bürger*innen, was
passt zu uns und vor allem, was können wir uns leisten.
Mobilität
Neben dem ZOB ist auch eine gut ausgebaute Infrastruktur Voraussetzung für eine
funktionierende Mobilität in der Hansestadt Wipperfürth. Der Erhalt und Ausbau der Straßen
zu und von den Kirchdörfern, sichere Rad- und Fußwege sind hiermit gemeint. Gerade
aktuell aufgrund der Kostenexplosion im Energiesektor bekommt das Fahrrad / E-Bike für
manche Bürgerinnen und Bürger eine neue Bedeutung.
Aber nicht nur auf dem Gebiet der Hansestadt Wipperfürth ist eine Verbesserung der
Mobilität anzustreben, nein, hierzu gehört auch der Ausbau von Schnellbuslinien in unsere
Nachbarstädte und Ballungszentren. Hier sind die Gespräche mit den ÖPNV Anbietern zu
intensivieren; auch hier können die steigenden Energiekosten zukünftig eine neue Rolle
spielen.
Stadtentwicklungskonzept – ISEK
Mit der Erarbeitung des Stadtentwicklungskonzeptes – ISEK wird eine Vision für eine
langfristige Entwicklung der Hansestadt Wipperfürth einschließlich der Kirchdörfer betrachtet.
Die zuvor genannten Themen wie Gewerbe- und Wohnungsbau, ZOB und Mobilität stehen in
einem engen Zusammenhang mit der Stadtentwicklung.
Der Erhalt / die Instandsetzung der städtischen Gebäude und der Infrastruktur kann nicht
weiter hinausgezögert werden. Wir schieben Sanierungen und Modernisierungen vor uns
her. Diese müssen zeitnah umgesetzt werden um durch energetische Maßnahmen
nachhaltig Kosten zu reduzieren, unser Eigenkapital zu verbessern und einen Beitrag zur
CO ² Neutralität beizutragen zu erreichen.
Des Weiteren sind eine Entlastung des städtischen Verkehrs sowie eine bessere Anbindung
des Gewerbegebietes an der B 506 zu betrachten. Hierzu ist die Planung einer möglichen
„Südumgehung“ zur L284 und L302 wieder aufzunehmen bzw. fortzuführen. Solch eine
Umgehung kommt nicht von heute auf morgen, könnte aber innerhalb des ISEK Zeitraum ́ in
den nächsten 10 – 15 Jahren zu einer Verbesserung der Verkehrssituation in und um
Wipperfürth beitragen.
Zu einer erfolgreichen Umsetzung des ISEK Prozesses war es wichtig eine breite Beteiligung
möglichst vieler Bürger*Innen und Vereine anzustreben. Die Ergebnisse der
Ortsteilspaziergänge mit Bürgerbeteiligung sowie die Fragebogen- / Onlineaktion müssen
abschließend gebündelt, in weiteren Workshops analysiert und in eine Maßnahmenplanung
fließen. Es ist sehr zu begrüßen, dass die besondere Bedeutung dieser Themen mit einer
zusätzlichen Verwaltungsstelle, unterstrichen wird. Ein Dankeschön hierzu für die bisherige
umfangreiche Koordinierung.
Klima, Umwelt und Natur
Wir sind gefordert und müssen dazu beitragen, unseren Lebensraum auch lebensfähig zu
erhalten und zu gestalten. Hierzu gehört der Schutz von Umwelt und Natur. Das durch die
Borkenkäfer verursachte Sterben unserer Wälder zeigt uns die Notwendigkeit und
gravierenden Veränderungen in unserer Landschaft. Unsere politischen Entscheidungen
sind auf Umweltverträglichkeit und vor allem auf Nachhaltigkeit zu prüfen. Der mit der neuen
Ratsperiode eingerichtete Ausschuss „Klima – Umwelt und Natur“ war eine richtige
Entscheidung, die Aufgaben werden an Bedeutung zunehmen. Hier geht es um den Erhalt
und den Schutz unserer Natur, den Lebensraum für Mensch und Tier. Hierauf ausgerichtet
sind die Anträge der UWG zum Haushalt 2022 hinsichtlich der Land- und
Forstwirtschaftswege sowie die Prüfung der nachhaltigen Energieausrichtung in Wipperfürth.
Wipperfürth liebens- und lebenswert
Hierzu tragen die freiwilligen Ausgaben wie beispielhaft für Kultur, die Alte Drahtzieherei, die
Musikschule, oder auch die Bücherei bei. Freuen können wir uns auf den baldigen Umzug
der Bücherei ins Zentrum der Stadt. Die verbesserte Erreichbarkeit für jedermann wird zur
Attraktivität der Bücherei beitragen. Wie bereits im Vorjahr in meiner Haushaltsrede
angeregt, kann eine Kombination mit einem städtischen Bereich wie z.B. Tourismus- oder
Bürgerbüro das Angebot im Sinne einer „win – win“ Situation zu einer Bereicherung führen.
Als eine Bereicherung sehen wir auch das neu entstehende Gesundheitsquartier an der
Alten Kölner Straße. Wie wir inzwischen wissen hat es auch wirklich seinen Namen verdient
und bringt die ärztliche Versorgung in Wipperfürth hoffentlich auf einem guten Weg.
Begegnungsräume für Jugendliche, interkulturelle Treffpunkte, ein temporär autofreier
Marktplatz und Kulturangebote für Alle tragen ebenso zu einem liebens- und lebenswerten
Wipperfürth bei. Auch der Erhalt von Sportstätten in der Stadt und auf den Dörfern, die
Gestaltung barrierefreier Spielplätze, der neu zu erstellende, zentrumsnahe Spielplatz als Ort
der Begegnung an der Ellersecke oder das Walter Leo Schmitz Bad bereichern unsere
Stadt.
Zu einem liebens- und lebenswerten Wipperfürth gehört auch das Thema Inklusion. Der in
2018 mit Unterstützung der UWG ins Leben gerufene Inklusionsbeirat trägt dazu bei, für die
gleichberechtigte Teilhabe aller Menschen in unserer Stadt zu sensibilisieren. Damit dies
gelingen kann müssen Barrieren auf den Straßen und Wegen, in den Gebäuden und auch in
den Köpfen abgebaut werden.
Der bald abgeschlossene Innenstadtausbau „InHK“ trägt sicherlich zu einer Verbesserung
der Barrierefreiheit bei, ist aber nur als Anfang zu einem inklusiven Miteinander zu
betrachten. Das gilt nicht nur für die Innenstadt sondern auch für die Kirchdörfer.
Der inklusive Gedanke, sollte gestärkt werden und in unseren täglichen Planungen und
Umsetzungen Berücksichtigung finden. Wir alle können durch unseren Umgang und unser
Handeln miteinander zum Respekt und zur gegenseitigen Wertschätzung beitragen.
Hier passt auch das Thema „Ehrenamt“.
Viele ehrenamtlich wirkenden Bürger*innen tragen zum Wohle unserer Gemeinschaft bei,
müssen gehört und unterstützt werden. Dies gilt nicht nur für Vereine, auch soziale
Einrichtungen wie, „Die Tafel“, die „Fundgrube“ die „Ökumenische Initiative“, WippAsyl /
Wipp-hilft, das Deutsches Rotes Kreuz, die Feuerwehr und letztendlich alle sozial- und
karikativ wirkenden Personen und Einrichtungen um niemanden zu vergessen.
Gerade aktuell steht die Unterstützung der notleidenden Bürger*Innen und Flüchtlingen aus
der Ukraine im Vordergrund.
Im Namen der UWG ein herzliches Danke hierfür an alle ehrenamtlich Tätigen!
Ein Dank geht auch an unseren ausgeschiedenen Stadtkämmerer Herbert Willms, unseren
neuen Stadtkämmerer Herrn Martin Häck und dessen Team für die Unterstützung bei der
Haushaltsberatung. Auch bei unserer Bürgermeisterin Frau Anne Loth sowie alle städtischen
Mitarbeiter*innen, die uns bei der Ratsarbeit, in den Fachausschüssen unterstützt haben und
auch bei alltäglichen Fragen stets ein offenes Ohr hatten, möchten wir uns ausdrücklich
bedanken.
Verbunden mit dem Wunsch einer wertschätzenden Zusammenarbeit zum Wohle der Bürger*innen
unserer Hansestadt Wipperfürth bedanke ich für Ihre Aufmerksamkeit.
Klaus Felderhoff
UWG – Fraktionsvorsitz